§1 Geltungsbereich
§1.1 Matthias Weckesser, Am Spitzling 19, 76571 Gaggenau betreibt im Rahmen des Einzelgewerbes Schlafräuber (nachfolgend Schlafräuber) auf dem Internetportal www.schlafraeuber.de eine Plattform (nachfolgend “schlafraeuber.de”). Auf schlafraeuber.de werden den Kunden der Plattform (nachfolgend „Kunden“, einzeln auch „Kunde“) Waren zum Kauf angeboten. Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des §13 BGB. Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Die Angebote erfolgen auch im Rahmen von Verkaufsaktionen. Das heißt, dass sie dann zeitlich und mengenmäßig begrenzt sind. Diese AGB finden Anwendung auf sämtliche Verträge, die mit Mitgliedern über schlafraeuber.de abgeschlossen werden, sowie allgemein auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen Schlafräuber und ihren Kunden. Schlafräuber akzeptiert keine anderen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wird eine Frist angegeben und fällt das Ende dieser Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist am nächstfolgenden Werktag.
§2 Nutzungsbedingungen
§2.1 Im Zuge des Abschlusses eines Kaufvertrags mit werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Lesen Sie bitte hierzu die geltenden Bedingungen im Menüpunkt „Datenschutz“. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Nachdem Sie den Bestellvorgang abgeschlossen haben, erhalten Sie eine Bestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail.
§2.2 Sie haben die ggfs. Möglichkeit, auf schlafraeuber.de eigene Inhalte zu veröffentlichen (z.B. Bewertungen). Sie garantieren, dass Ihre eigenen Inhalte nicht in die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) eingreifen oder diese verletzen oder gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Sie sind verpflichtet, Schlafräuber von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, sofern Sie hierzu Schlafräuber auffordert. Mit Übermittlung der Inhalte an Schlafräuber räumen Sie Schlafräuber sämtliche einfachen Nutzungsrechte im Sinne des §31 UrhG zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und auch zur Übertragung an Dritte ein, die Schlafräuber zur Veröffentlichung und Verbreitung des Inhalts, auch nur in Teilen, auf schlafraeuber.de benötigt. Schlafräuber ist zur Speicherung oder Veröffentlichung sowie zur Löschung, Kürzung, Bearbeitung oder Korrektur solcher Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.
§2.3 Es ist Ihnen untersagt, schlafrauber.de außerhalb der vorgesehenen und erlaubten Nutzung zu verwenden, insbesondere technische Abläufe zu stören oder zu manipulieren. Derartige Eingriffe haben die sofortige Sperrung des Kundenkontos zur Folge. Zudem behält sich Schlafräuber vor, rechtliche Schritte gegen den Verursacher einzuleiten.
§2.4 Sie sind nur dazu berechtigt, ein einziges Kundenkonto auf schlafraeuber.de zu registrieren und zu betreiben. Mehrfachregistrierungen werden von Schlafräuber gelöscht.
§2.5 Virtuelles Hausrecht
Schlafräuber behält sich vor, Sie zu verwarnen, Ihren Account zu kündigen bzw. von Ihnen übermittelte Inhalte zu verändern oder zu löschen, soweit Sie gegen eine der vorstehenden Bestimmungen aus §2 verstoßen (Virtuelles Hausrecht). Etwaige Schadensersatzansprüche von Schlafräuber bleiben unberührt.
§3 Vertragspartner, Sprache und Vertragsabschluss
§3.1 Bei Abschluss von Verträgen auf schlafraeuber.de ist Ihr Vertragspartner ausschließlich Schlafräuber.
§3.2 Schlafraeuber.de wird in deutscher Sprache betrieben.
§3.3 Mit Einstellung der Produkte auf schlafraeuber.de geben wir ein unverbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Durch Anklicken des Bestellbuttons „Jetzt Kaufgen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 10 Tagen annehmen.
Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
- Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Schlafräuber behält sich vor den Rechnungsbetrag mit dem Versand der Bestellung oder bei der Bestellung, unter Berücksichtigung der in § 5 beschriebenen Ausnahmen, entsprechend der von Ihnen gewählten Zahlungsweise, zu vereinnahmen.
§3.4 Schlafräuber speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die Widerrufsbelehrung und AGB können Sie jederzeit unter https://www.schlafraeuber.de einsehen.
§4 Preise
$4.1 Für Bestellungen auf schlafrauber.de gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden.
$4.2. Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie unter dem Menüpunkt Widerrufsbestimmungen im Rahmen des Bestellvorgangs. Bei Fragen können Sie aber auch gerne unseren Kundenservice unter kontakt@schlafraeuber.de kontaktieren. Schlafräuber behält sich vor, Ihnen etwaige durch den unfreien Rückversand von Ware entstandene Kosten in Rechnung zu stellen.
$4.3 Versandkosten bei Bestellungen betragen pro Artikel 4,95 €.
§5 Zahlung
§5.1 Schlafräuber bietet die Zahlungsmethoden Rechnung und PayPal an. Schlafräuber behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden für einzelne Länder, Waren, Kunden und Bestellungen auszuschließen.
§5.2 Gemäß §286 III BGB gerät der Empfänger einer Leistung bei nicht erfolgter Zahlung 30 Tage nach deren Fälligkeit in Verzug. Hierbei entstehen Ihnen unter Umständen Mahngebühren.
§6 Lieferung
§6.1 Lieferungen erfolgen aktuell ausschließlich innerhalb von Deutschland. Die Lieferung erfolgt nur an die von Ihnen, bei der Bestellung mitgeteilte Lieferadresse. Sie sind verantwortlich dafür, dass Lieferungen zu den üblichen Geschäftszeiten an die angegebene Lieferadresse zugestellt werden können. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich „frei Bordsteinkante“.
§6.2 Schlafräuber übernimmt kein Beschaffungsrisiko, insbesondere nicht bei einem Gattungskauf. Schlafräuber ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat, oder aus der bei den Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Lieferungsverpflichtung von Schlafräuber entfällt, wenn Schlafräuber trotz bestehenden Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Lieferanten, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat, oder wenn Schlafräuber Sie darüber unverzüglich informiert hat und nicht ausdrücklich ein gesondertes Beschaffungsrisiko vereinbart wurde. Etwaige Vorauszahlungen werden von Schlafräuber erstattet.
§6.3 In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die Schlafräuber nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden Ihnen von Schlafräuber unverzüglich mitgeteilt.
§6.4 Schlafräuber behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund Ihres Verschuldens dreimal scheitern. Bereits von Ihnen erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall von Schlafräuber erstattet.
§6.5 Schlafräuber bittet Sie, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller bei Schlafräuber melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert es aber Schlafräuber, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen.
§7. Widerrufsrecht
§7.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schlafräuber, Matthias Weckesser, Am Spitzling 19, 76571 Gaggenau; kontakt@schlafraeuber.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7.2 Muster Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: Schlafräuber, Matthias Weckesser, Am Spitzling 19, 76571 Gaggenau
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware geht erst mit vollständiger Zahlung in das Eigentum des Erwerbers über.
§9 Haftung
Schlafräuber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für arglistig verschwiegene Schäden. Hinsichtlich von Schadensersatzansprüchen gelten die vorstehenden Rechtsbeschränkungen auch nicht für eine Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Schlafräuber beruhen. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Schlafräuber steht diejenige eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Schlafräuber gleich. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt.
§10 Service und Reklamationen
§10.1 Die Zufriedenheit unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen. Deshalb sind wir bemüht, Ihre Anliegen immer schnellstmöglich zu bearbeiten und uns nach Erhalt Ihrer Anfrage bei Ihnen zurückzumelden. Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst:
Schlafräuber
Matthias Weckesser
Am Spitzling 19
76571 Gaggenau
www.schlafraeuber.de
kontakt@schlafraeuber.de
§10.2 Beschwerdeverfahren:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Sie erreichen die Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
§11 Haftungsausschluss für Hyperlinks
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§12 Rechte an Inhalten der Plattform und deren Nutzung
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den auf der Plattform veröffentlichten Inhalten (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen. Die Nutzung der Inhalte – in welcher Form auch immer – ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von Schlafräuber vor.
§13 Schlussbestimmungen
Schlafräuber behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären. Schlafräuber wird Sie über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag der auf den Zugang der Änderungsmitteilung bei Ihnen folgt, gelten die geänderten AGB als von Ihnen angenommen.
Stand: 15. Februar 2019
Ihre Schlafräuber Team